Jürgen Franke 31.05.16 15:03
Hallo Herr Schrader
vielen Dank für Ihre ausführliche Stellungnahme, die mir noch mal vor Augen geführt hat, dass das Problem doch vielfältiger ist, als angenommen wird. Glücklicherweise gehöre ich jedoch nicht zu den Entscheidungsträgern, die dann darüber abzustimmen haben.
Norbert Schrader 31.05.16 09:46
TTIP
Hallo Jürgen Frank, in vielen deutschen Zeitungen (Die Zeit, Die Welt, SZ, Frankfurter Allgemeine, ...) werden die Vorteile und Nachteile aufgezeigt. Der Sprecher des Weißen Hauses sagt Anfang Mai 2016, dass die öffentliche Diskussion für die USA keine Auswirkung auf die Verhandlung habe. Für die USA ist es egal, ob öffentlich oder nicht. Wenn ich an mein Berufsleben zurück denke, wurden Konzepte auch erst im kleinen Kreis entwickelt und besprochen, bevor der Inhalt bekannt gemacht wurde (Vertrieb, Kunden,...). Vorstände durften auch nur in einem besonderen Raum Einblick haben und per Post wurde nichts versandt. Die Gründe hierzu sind vielfältig (Konkurrenz). Dass hier Abgeordnete TTIP lesen konnten, finde ich auch in dieser Form nicht unnormal. Die Situation wird aber häufig reißerisch aufgebaut (eingesperrt). Freihandelsabkommen der EU mit andren Ländern gibt es schon viele. Das Abkommen mit der USA umfasst aber einen Verbraucherraum von über 800 Millionen Menschen, was in dieser Größe noch nicht da war. Der Wegfall von Zöllen ist ein großer Vorteil, vermindert aber Milliarden Einnahmen des Staates, der dann wiederum an anderer Stelle diese Einnahmen kompensieren muss. Auch werden viele andere Freihandelsabkommen noch verhandelt, auch mit Thailand. Die Verhandlungen mit Thailand sind aber erst gestoppt und werden erst nach einer demokratisch gewählten Regierung fortgesetzt. Leider gibt es auch viele Nachteile auf beiden Seiten.
Jürgen Franke 30.05.16 16:56
Herr Schrader, zugegebenermaßen kenne ich die
Vorteile des TTIP nicht alle. Wenn dem aber so ist, frage ich mich, aus welchen Gründen nicht über die Vorteile von TTIP öffentlich diskutiert wird. Die vom deutschen Volk gewählten Abgeordneten werden in einen separaten Raum gesperrt und dürfen dort das TTIP nachlesen, ohne sich Notizen machen zu dürfen. Ein ungeheuerliches Verfahren. Da erlaube ich mir die Frage, ob wir schon türkische Verhältnisse haben.
Jürgen Franke 30.05.16 10:05
In einer Demokratie
ist das Parlament das Gericht. Eigentlich ganz einfach. Aber noch sind fast alle in Deutschland mit der Regierung zufrieden. Bis in einigen Bundesländer, wo etwas Unruhe eingetreten ist. Wenn es den Deutschen nicht gelingt, die richtigen Parteien zu wählen, müssen sie auch die Konsequenzen ertragen.
Klaus-Peter Schröder 29.05.16 23:36
Panama Papers, TTIP und unsere Volksvertreter
Guten Tag, die Headlines des Aufsatzes ist großartig, aber der Kommentar eher leise. Ich vermisse den Hinweis das jeder im Ausland eine Firma registrieren kann, daraus verwerfliches abzuleiten ist argumentativ schwach, die verwerflichen Handlungen einer Firma egal wo sind immer nutzungsabhängig. Diese Aussage vermisse ich. Was die TITIP Verträge angeht so ist die Differenzierung der Länder Standards im eigentlichen Sinn zu berücksichtigen, und im Vertragswerk auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen. So wie es im Moment den Anschein hat, ist es sinnlos einem solchen abkommen beizutreten da haben Sie Absolut ins Schwarze getroffen. Was Sie mit Flüchtlingsgriese bezeichnen ist ein Verbrechen gegen das Grundgesetz. Das nennt man Rechtsbeugung. Die Kanzlerin kann die Bedeutung einer Demokratie nicht verstehen, das ist auch von ihrer Historie her nachvollziehbar. Der Wahlentscheid aus den Volksabstimmungen der vergangenen Jahre macht sichtbar das die wahlberechtigten zum Teil Unzurechnungsfähig sind, und die Personalitäten die den Parteien angliedert wurden, haben keine Aussagekraft gegenüber der Bevölkerung die als maßgeblich angesehen werden kann, und dann kommt so was wie die jetzige Regierung ans Tageslicht.
Johann Riedlberger 29.05.16 21:05
Man darf ja noch träumen
von einem schönem Land, in dem eine unfähige Regierungschefin vom Militär abgesetzt wird und sich vor Gericht verantworten muss.
Jürgen Franke 29.05.16 18:48
Das ist richtig Herr Breitrainer
er endet mit dem Satz: "so wahr mir Gott helfe" Doch der hat keine Zeit für sie. Aber im Ernst: Was wollen Sie mir mit Ihrer Aussage ausdrücken? Merkel ist nun einmal gewählt. Möglicherweise, wenn sie die Vertrauensfrage stellen würde, wie seinerzeit Schröder, könnte das ihr Ende bedeuten. So müssen die Deutschen warten, bis zur nächsten Wahl. Demokratie ist nun mal nicht einfach. In der Türkei haben wir ein Beispiel dafür, was man alles machen kann, wenn man gewählt wurde.
Jürgen Franke 29.05.16 14:50
Wir werden mit dieser Regierung
leben müssen, ob es uns nun gefällt oder nicht. Für die Mehrzahl der Abgeordneten ist diese Tätigkeit leider nichts anderes, als die Ausübung eines normalen Berufes und nicht, wie wir vielleicht glauben könnten, die Möglichkeit etwas im Lande für das Volk zu verändern. Das TTIP wird durchgesetzt, denn es geht bei der Abstimmung auch um Platzverteilung für den nächsten Bundestag. Und dabei möchte keiner negativ auffallen Um die Zukunft meiner Kinder brauche ich mir keine Sorgen zu machen, denn mehr als ihnen eine anständige Ausbildung zukommen zu lassen, können sie als Eltern sowieso nichts machen.