Von der Leyen: Keine Waffen in den Irak

Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Foto: epa/Ronald Wittek
Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Foto: epa/Ronald Wittek

BERLIN (dpa) - Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen lehnt neue Waffenlieferungen an den Irak im Rahmen der Ausbildungsmission der Bundeswehr ab.

«Es wird so sein, dass wir in den Irak ausschließlich nicht-letales (nicht-tödlich) Material liefern», sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag im Bundestag. Sie nannte etwa Sanitätsmaterial oder Gerät zur Minenabwehr für den Kampf gegen die Terrormiliz «Islamischer Staat».

Die Bundeswehr hatte den kurdischen Peschmerga im Norden des Landes von 2014 bis 2016 im großen Stil Waffen geliefert, um sie im Kampf gegen den IS zu unterstützen - unter anderem 24.000 Sturmgewehre und 1.200 Panzerabwehrraketen vom Typ «Milan» und Panzerfäuste. Der akute Kampf gegen den IS sei beendet und damit auch die Waffenlieferungen, sagte von der Leyen.

Der Ausbildungseinsatz im Irak zur Unterstützung des Anti-IS-Kampfes soll künftig auf das ganze Land ausgeweitet werden. Bisher ist er auf die Kurdenregion im Norden des Landes beschränkt. Es gehe jetzt darum, die erreichten Erfolge zu sichern, sagte von der Leyen. Die irakische Streitkräfte müssten in die Lage versetzt werden, selbst für Sicherheit zu sorgen.

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Leserkommentare

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Ingo Kerp 16.03.18 12:49
Der akute Kampf gegen den IS sei beendet, sagt von der Leyen. Wunschdenken gnädige Frau. Der IS besteht außer in verwirrten Menschen immer noch in vielen Koepfen, die bisher nicht in Erscheinung getreten sind. Nachdem die Massierung der IS Kämpfer im Irak nicht mehr gegeben ist, werden sie mit Sicherheit jetzt ausweichen und sich in Afghanistan sammeln, wie geschehen und von dort die "Strafaktionen" gegen den Westen planen.