BERLIN (dpa) - Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen lehnt neue Waffenlieferungen an den Irak im Rahmen der Ausbildungsmission der Bundeswehr ab.
«Es wird so sein, dass wir in den Irak ausschließlich nicht-letales (nicht-tödlich) Material liefern», sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag im Bundestag. Sie nannte etwa Sanitätsmaterial oder Gerät zur Minenabwehr für den Kampf gegen die Terrormiliz «Islamischer Staat».
Die Bundeswehr hatte den kurdischen Peschmerga im Norden des Landes von 2014 bis 2016 im großen Stil Waffen geliefert, um sie im Kampf gegen den IS zu unterstützen - unter anderem 24.000 Sturmgewehre und 1.200 Panzerabwehrraketen vom Typ «Milan» und Panzerfäuste. Der akute Kampf gegen den IS sei beendet und damit auch die Waffenlieferungen, sagte von der Leyen.
Der Ausbildungseinsatz im Irak zur Unterstützung des Anti-IS-Kampfes soll künftig auf das ganze Land ausgeweitet werden. Bisher ist er auf die Kurdenregion im Norden des Landes beschränkt. Es gehe jetzt darum, die erreichten Erfolge zu sichern, sagte von der Leyen. Die irakische Streitkräfte müssten in die Lage versetzt werden, selbst für Sicherheit zu sorgen.
Leserkommentare
Vom 11. bis 21. April schließen wir über die Songkranfeiertage die Kommentarfunktion und wünschen allen Ihnen ein schönes Songkran-Festival.