Volksentscheid über Flughafen Berlin-Tegel im September

Foto: epa/Clemens Bilan
Foto: epa/Clemens Bilan

BERLIN (dpa) - Nun ist es amtlich: Der Volksentscheid für einen Weiterbetrieb des Berliner Flughafens Tegel findet parallel zur deutschen Bundestagswahl am 24. September statt. Das beschloss die Berliner Landesregierung am Dienstag.

Damit dürfen die Berliner an dem Tag nicht nur über die Zusammensetzung des nationalen Parlaments abstimmen, sondern auch über die Zukunft des in die Jahre gekommenen Airports im Nordwesten der deutschen Hauptstadt. Bisher ist beschlossen, ihn nach der Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens BER am Südostrand der Stadt zu schließen. Sie ist nach diversen Verzögerungen für 2018 geplant.

Eine von den deutschen Liberalen (FDP) angestoßene Initiative hat aber im Zuge eines Volksbegehrens mehr als 200.000 Unterschriften für den Weiterbetrieb Tegels gesammelt. Daher folgt nun der Volksentscheid. Nach Einschätzung der Landesregierungen von Berlin und Brandenburg ist ein Weiterbetrieb Tegels nach der Eröffnung des neuen Flughafens BER aber rechtlich gar nicht möglich.

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