Untersuchung zu Philippinen geht weiter

Foto: epa/Rolex Dela Pena
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DEN HAAG (dpa) - Der Austritt der Philippinen aus dem Weltstrafgericht hat keine Folgen für die vorläufigen Ermittlungen gegen das Land. Die Anklage werde ihre Untersuchung «unabhängig und unparteiisch» führen, teilte das Gericht am Dienstag in Den Haag mit.

Die Anklage hatte im Februar vorläufige Ermittlungen gegen die Philippinen gestartet zu Tötungen beim Feldzug des Landes gegen Drogenkriminalität. Der philippinische Präsident Rodrigo Duterte hatte daraufhin den Rückzug seines Landes aus dem Weltstrafgericht erklärt. Bei dem «War on Drugs» sollen seit Dutertes Amtsantritt Ende Juni 2016 mehrere Tausend Menschen von Todeskommandos getötet worden sein.

Die Voruntersuchung sei noch kein offizielles Ermittlungsverfahren, betonte das Gericht. Dazu brauche die Anklage einen richterlichen Beschluss. Nach dem Grundlagenvertrag bleibt der Strafgerichtshof auch nach dem Austritt zuständig für Verbrechen, die in der Zeit begangen worden seien, in der die Philippinen Vertragsstaat waren.

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