G20-Staaten wollen Konflikt vermeiden

Foto: epa/G20 Organization
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BUENOS AIRES (dpa) - Ungeachtet eines drohenden massiven Handelskonflikts wollen sich die anderen G20-Staaten nicht offen gegen die USA stellen und geplante Strafzölle nicht anprangern.

Im Abschlusskommuniqué des Treffens der Finanzminister und Notenbankenchefs der G20-Mitglieder in Buenos Aires solle daher auf die Leitgedanken der Erklärung des Gipfels im Juli 2017 in Hamburg zurückgegriffen werden, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Delegationskreisen. Damals wurde betont, Protektionismus einschließlich aller unfairen Handelspraktiken zu bekämpfen, aber die Rolle rechtmäßiger Handelsschutzinstrumente anzuerkennen.

US-Präsident Donald Trump argumentiert wegen niedriger Stahlpreise im Zuge einer Überproduktion in China, dass die Vereinigten Staaten unfair behandelt würden. Daher sollen in Kürze Strafzölle von 25 Prozent auf Stahlimporte und 10 Prozent auf die Einfuhr von Aluminium erhoben werden.

Argentinien hatte von Deutschland Ende 2017 die G20-Präsidentschaft übernommen. Der nächste Gipfel der Staats- und Regierungschefs findet Ende November in Buenos Aires statt. Bundesfinanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz, der auch an dem Finanzministertreffen teilnahm und sich zu einem Gespräch mit US-Finanzminister Steven Mnuchin traf, sagte, es gebe eine große Sorge, wenn es zu einer Eskalation käme und Handelskriege die Zukunft bestimmen würden.

«Umso wichtiger ist, dass das Signal gegen protektionistische Tendenzen immer wieder gesendet wird», sagte Scholz. Niemand mache sich aber etwas vor über die Interessengegensätze. Scholz rechnete mit keiner raschen Entspannung. Umso wichtiger sei daher der Dialog der G20-Staaten, der wichtigsten Wirtschaftsmächte der Welt. «Was gelungen ist, ist, dass gesprochen wird. Wer weiß, wie kompliziert die Welt ist, weiß, dass das immerhin ein Fortschritt ist.»

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