Thema Südchinesisches Meer dominiert Asean-Gipfel

 Laos Präsident Boungnang Vorachith hält eine Rede während der Eröffnungszeremonie des 28. und 29. ASEAN-Gipfel im  National Convention Center (NCC) in Vientiane (Laos). Foto: epa/Nyein Chan Naing
Laos Präsident Boungnang Vorachith hält eine Rede während der Eröffnungszeremonie des 28. und 29. ASEAN-Gipfel im National Convention Center (NCC) in Vientiane (Laos). Foto: epa/Nyein Chan Naing

VIENTIANE (dpa) - Der Streit mit China um Gebietsansprüche im Südchinesischen Meer bleibt eines der beherrschenden Themen in Asien. Zum Auftakt des Gipfels der Südostasiatischen Staatengemeinschaft (Asean) zirkulierte am Dienstag in Laos ein Entwurf der geplanten Abschlusserklärung, in der die Teilnehmer Sorge über jüngste Entwicklungen äußern.

China wird zwar nicht beim Namen genannt, aber die Erklärung geht auf chinesische Aktivitäten wie Militärübungen und Landaufschüttungen ein. Das erhöhe Spannungen und könnte den Frieden gefährden, heißt es in dem Entwurf.

Von den zehn Asean-Mitgliedern streiten vor allem Vietnam und die Philippinen um Atolle und Fischereizonen. Ein internationales Schiedsgericht wies Chinas Ansprüche im Juli zurück, aber Peking erkennt die Zuständigkeit des Schiedsgerichts nicht an.

Die Asean-Länder wollen bei ihrem zweitägigen Treffen auch Fortschritte bei der Vollendung ihres Binnenmarktes erörtern. Am Mittwoch und Donnerstag treffen sie auch mit den Regierungsspitzen etwa aus China, Japan und Indien sowie US-Präsident Barack Obama zusammen.

Zum Auftakt sorgte eine verbale Entgleisung des philippinischen Präsidenten Rodrigo Duterte für Aufregung. Er beleidigte Obama als Hurensohn. Obama sagte daraufhin ein geplantes bilaterales Treffen ab. Duterte entschuldigte sich später.

Was sind Asean und der Ostasien-Gipfel?

Die Südostasiatische Staatengemeinschaft (Asean) umfasst zehn Länder in Südostasien mit 620 Millionen Einwohnern: das bevölkerungsreichste muslimische Land der Welt, Indonesien, den winzigen, aber reichen Stadtstaat Singapur, das kommunistische Vietnam sowie Myanmar, Thailand, die Philippinen, Brunei, Kambodscha, Laos und Malaysia. 2017 feiert das Bündnis sein 50-jähriges Bestehen.

Asean ist kein Verbund nach EU-Muster. Es gibt weder gemeinsame Gesetze noch eine einheitliche Währung. Seit Ende 2015 gibt es einen gemeinsamen Binnenmarkt. Die Zölle sind zwar weitgehend weggefallen, aber viele Standards und Regeln müssen noch harmonisiert werden.

Beim Ostasien-Gipfel stoßen die Spitzenpolitiker aus Japan, China, den USA, Russland, Südkorea, Indien, Australien und Neuseeland dazu. Es geht um einen Gedankenaustausch ohne Beschlusszwang.

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