Syrien-Gespräche überschattet von Gefechten

Foto: epa/Sedat Suna
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WIEN (dpa) - Die nächste Runde der Syrien-Gespräche steht erneut unter schlechten Vorzeichen. Gefechte überlagern einmal mehr die Versuche, Schritte Richtung Frieden zu gehen.

Ungeachtet der jüngsten Gefechte in Syrien versuchen die Vereinten Nationen in Wien erneut, die Bürgerkriegsparteien wenigstens zu kleinen Schritten Richtung Frieden zu bewegen. UN-Sondervermittler Staffan de Mistura lud die Beteiligten für diesen Donnerstag und Freitag nach Wien ein - zur neunten Runde der Syrien-Verhandlungen. Dort soll wenigstens eine Gesprächsbasis zwischen Rebellen und syrischer Regierung geschaffen werden, um sich dann später dem Fernziel annähern zu können: eine neue Verfassung und freie Wahlen unter Aufsicht der UN.

Bei den bisherigen Treffen kam es nicht zu direkten Verhandlungen der verfeindeten Lager. Jede Gruppe hatte sich nur zu getrennten Gesprächen mit dem UN-Sondervermittler getroffen. Auch diesmal ist nichts anderes zu erwarten. In dem fast siebenjährigen Bürgerkrieg in Syrien sind mehr als 400.000 Menschen getötet worden.

Wenige Tage nach den Syrien-Gesprächen in Wien soll auf Initiative Russlands, der Türkei und des Irans in Sotschi ein «Kongress der Völker Syriens» stattfinden, um eine Nachkriegsordnung zu besprechen. Doch während in Wien Regierung und Opposition vertreten sein werden, ist bisher völlig unklar, wer genau in den russischen Ferienort reist. Viele Regierungsgegner sind gegen die Konferenz. Auch die UN zeigen sich bisher wenig begeistert vom Sotschi-Kongress.

Beide Termine stehen aber unter schlechten Vorzeichen. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan lässt seine Armee Krieg führen gegen die von den USA unterstützte Kurdenmiliz YPG in der Region Afrin im Norden des Bürgerkriegslandes. Und schon seit Wochen geht der syrische Präsident Baschar al-Assad mit Hilfe russischer Luftangriffe in der Provinz Idlib massiv gegen Rebellen vor.

Auf dem Schlachtfeld sollen Fakten geschaffen werden. Besonders Assad glaubt nach den militärischen Erfolgen des vergangenen Jahres an einen Sieg mit Waffen statt mit Worten. Deshalb sind erneut Zehntausende Menschen auf der Flucht. Helfer klagen, sie kämen nicht hinterher, die Vertriebenen bei kaltem Winterwetter mit Unterkunft und Essen zu versorgen. UN-Hilfsorganisationen sprechen von verheerenden Zuständen.

Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian sah die bevorstehenden Gespräche unter UN-Vermittlung trotzdem als «letzte Hoffnung» für eine politische Lösung des Syrienkonflikts. Er hoffe, dass dort eine «Friedens-Agenda» entworfen werden könne. Es gebe eine beträchtliche Verschlechterung der humanitären Situation in Syrien, sagte er am Mittwoch in der französischen Nationalversammlung. Er erwähnte sowohl die Region Afrin, wo die türkische Armee bei einer Offensive gegen die Kurdenmiliz YPG vorrückt, als auch die Regionen Idlib und Ost-Ghuta, wo syrische Regierungstruppen gegen Rebellen vorgehen.

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