Strafzölle auf Waschmaschinen und Solaranlagen

Foto: epa/Jim Lo Scalzo
Foto: epa/Jim Lo Scalzo

WASHINGTON (dpa) - US-Präsident Donald Trump hat seine «Amerika zuerst»-Agenda mit neuen Handelsschranken gegen angebliche Billigimporte aus dem Ausland unterstrichen. Die US-Regierung kündigte am Montag erhebliche Einfuhrzölle auf Waschmaschinen und Solarmodule an. Die Maßnahme verdeutliche, dass die Regierung immer die Interessen amerikanischer Arbeiter verteidigen werde, teilte Trumps Handelsbeauftragter Robert Lighthizer mit.

Mit der Entscheidung gehen die USA vor allem auf Konfrontationskurs mit China und Südkorea, von wo viele der mit Zöllen belegten Produkte stammen. Doch Washingtons erste große handelspolitische Entscheidung des neuen Jahres verheißt auch nichts Gutes für deutsche Unternehmen. So hat die Trump-Regierung etwa auch die hiesige Stahlindustrie schon länger auf dem Kieker. Dumping-Vorwürfe erhob die US-Regierung im Vorjahr bereits gegen Salzgitter AG und Dillinger Hütte.

Auf Waschmaschinen werden laut Lighthizer künftig Zölle zwischen 20 und 50 Prozent erhoben. In den kommenden Jahren sollen die Tarife schrittweise reduziert werden. Bei Solarmodulen sollen die Zölle bei 30 Prozent starten und innerhalb von vier Jahren auf 15 Prozent sinken. Die für gewerbliche Rechtskonflikte zuständige amerikanische Schiedsstelle US International Trade Commission hatte teilweise zu noch höheren Zöllen geraten. Zuvor hatten sich US-Konzerne über unfaire Schleuderpreise von Rivalen insbesondere aus Asien beschwert.

Trump ist generell der Ansicht, die USA würden beim internationalen Handel von ihren Geschäftspartnern benachteiligt. Er macht billige Produktion im Ausland und Importe für den Verlust zahlreicher Arbeitsplätze in den USA verantwortlich. Seine Maßnahmen sind jedoch höchst umstritten. Die Einfuhrhürden wurden unter einem schon seit Jahren nicht mehr angewendeten US-Gesetz quasi im Alleingang verhängt. Sie könnten gegen die Regeln der Welthandelsorganisation WTO verstoßen. Experten warnen zudem vor Vergeltungsmaßnahmen und schweren Handelskonflikten.

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Ingo Kerp 23.01.18 18:21
Einfallsreich ist die Foehnfrisur ja. Fraglich nur, ab wann er den Bogen ueberspannt hat. Seine Haltung und Einstellung koennte andere Nationen inspirieren, ebenso zu handeln.
Beat Sigrist 23.01.18 11:47
Es ist Zeit für Apple Produkte
einen Einfuhrzoll von 100% in allen anderen Ländern der Welt zu verlangen. Innert 24 Stunden wäre Apple weg vom Fenster und einer der besten Steuerzahler und ein grosser Arbeitgeber in den USA bankrott und vielleicht merkt dann auch der Mister First America, dass er auf dem falschen Dampfer ist. Apple ist längst ein chinesisches Produkt und seit dem Tod von Mister Apple längst nicht mehr *das Mobilephone* was es einmal war.In einem weiteren Schritt sollten zusätzlich auf alle Produkte aus den USA einen Strafzoll von 100% erhoben werden. Es gibt nichts und kein Produkt aus den USA welches wir unbedingt brauchen zum überleben was wir nicht selbst herstellen können in der restlichen Welt.Innert kürzester Zeit würden 99,9% der Bevölkerung der USA auf die Strasse gehen und Ihre Regierung samt Mister First America auf den Mond schiessen und einer der grössten Diktatoren der Welt wäre Vergangenheit.Und zum Dessert kaufen wir dann alle US Firmen für ein Butterbrot auf und zum Kaffee führen wir eine neue Währung in den USA ein und geben den restlichen Trump Fans den Gnadenstoss. Satire und Fiktionen sind zum Glück erlaubt und können von Mister First America nicht verboten werden.Schmunzeln ist so etwas schönes !