Steinmeier lobt westliche Demokratien

 Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier traf Singapurs Präsidentin Halimah Jacob. Foto: epa/Wallace Woon
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier traf Singapurs Präsidentin Halimah Jacob. Foto: epa/Wallace Woon

SINGAPUR (dpa) - Bundespräsident Steinmeier preist in Singapur die Vorzüge von westlichen Demokratien. Die Konkurrenz wird härter, vor allem aus China.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum Auftakt seiner bislang weitesten Auslandsreise für das westliche Demokratiemodell geworben. Für eine Gesellschaft sei es besser, «wenn gegenläufige Meinungen angehört und nicht zum Schweigen gebracht werden», sagte Steinmeier am Donnerstag in Singapur. «Je breiter die politische und wirtschaftliche Teilhabe, desto erfolgreicher ist eine Gesellschaft auf lange Sicht.» Die Stärke der Demokratie sei, eigene Schwächen zu erkennen und zu korrigieren.

In Asien werden die meisten Staaten streng von oben regiert, mit sehr unterschiedlich ausgeprägten Elementen von Demokratie. Insbesondere aus China erwächst dem Westen zunehmend Konkurrenz - nicht nur wirtschaftlicher, sondern auch ideologischer Art. Steinmeier sagte in einer Rede vor Studenten, die Glaubwürdigkeit des Westens als «Garant von Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie» werde infrage gestellt.

Der zweitägige Staatsbesuch in Singapur ist Auftakt seiner bislang längsten Auslandsreise als Bundespräsident, die ihn im Lauf einer Woche auch nach Australien und Neuseeland führen wird. In Singapur traf er Präsidentin Halimah Jacob und Ministerpräsident Lee Hsien Loong. Eine Pressekonferenz - wie international eigentlich üblich - gab es nicht. Thema der Reise sind auch aktuelle Krisenherde im asiatisch-pazifischen Raum wie die Koreakrise.

Steinmeier wird von seiner Frau Elke Büdenbender begleitet. Der letzte Staatsbesuch eines deutschen Präsidenten auf der anderen Seite der Erdkugel liegt bereits 16 Jahre zurück: Im April und Mai 2001 reiste der inzwischen verstorbene Johannes Rau als Staatsoberhaupt nach Australien und Neuseeland. Für Steinmeier ist es der erste Besuch dort überhaupt. Als Außenminister besuchte er beide Staaten nie.

Der Bundespräsident warb zugleich für einen offenen Umgang miteinander und einen offenen Welthandel. Er sei kein Freund davon, Menschen in anderen Ländern vorzuschreiben, wie sie zu leben hätten. Auch mit Blick auf US-Präsident Donald Trump meinte er: «Abschottung und der Bau von Mauern führen in den meisten Fällen weder dazu, dass externe Probleme wirklich draußen bleiben, noch, dass der Wohlstand für die Menschen innerhalb der Mauern größer wird.»

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