BERN/BERLIN (dpa) - Vor seinem Staatsbesuch in der Schweiz hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für bessere Beziehungen seiner Gastgeber zur Europäischen Union geworben.
«Von der Schweiz würde ich mir wünschen, dass man die Europäische Union nicht als Feindesland ansieht», sagte Steinmeier am Dienstag in einem Interview mit dem Schweizer Radio und Fernsehen (SRF). Bei dem angestrebten Rahmenabkommen der Schweiz mit der EU hoffe er auf baldige Fortschritte.
Mit dem Abkommen, von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker als «Freundschaftsvertrag» bezeichnet, sollen zahlreiche bilaterale Verträge unter ein Dach kommen. Die wählerstärkste Partei, die rechtskonservative SVP, ist strikt gegen die EU und betrachtet den Rahmenvertrag als Kapitulation. Sie kritisiert vor allem, dass die Schweiz im Gegenzug für Zugang zum EU-Binnenmarkt damit mehr oder weniger automatisch Anpassungen im EU-Recht übernehmen soll.
