Russland und Iran weitgehend einig

Foto: epa/Alexei Druzhinin / Sputnik
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TEHERAN (dpa) - Wenn Russlands Präsident Putin in den Iran reist, stehen Themen von weltpolitischer Bedeutung auf der Agenda. Es geht um Syrien, um den Atomstreit und um Gas.

Die Präsidenten des Irans und Russlands haben sich sowohl im Syrien-Konflikt als auch bei der Umsetzung des internationalen Atomabkommens gegenseitig den Rücken gestärkt. «Für uns ist Russland ein strategischer Partner, der im Syrien-Konflikt sowie im Atomdeal eine entscheidende Rolle gespielt hat und dies auch weiterhin tun sollte», sagte der iranische Präsident Hassan Ruhani bei einem Treffen mit Kremlchef Wladimir Putin am Mittwoch in Teheran.

Ruhani lobte die konstruktive Rolle Russlands im Syrien-Konflikt. Die Zusammenarbeit der beiden Länder habe einen wesentlichen Anteil an den Niederlagen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Außerdem hätten Teheran und Moskau mit den Verhandlungen in Astana den Weg für eine diplomatische Lösung in Syrien ermöglicht. «Nur muss die Zusammenarbeit im Kampf gegen den IS auch in der Endphase genauso konsequent weitergeführt werden», sagte Ruhani.

Auch Putin sprach von einer konstruktiven Zusammenarbeit. «Dank unserer gemeinsamen Bemühungen sowie des Engagements der Türkei entwickeln sich die Lage im Kampf gegen den Terrorismus in Syrien sowie der Verhandlungsprozess in Astana gut», sagte der russische Präsident. Er betonte, keine Konfliktpartei könne alleine eine Lösung erreichen.

Das Wiener Atomabkommen von 2015 bezeichnete Ruhani als einen international anerkannten Vertrag, der für den Frieden in der Region und der Welt nützlich sei. Daher sollte die Weltgemeinschaft der Regierung in den USA nicht erlauben, den Deal zu sabotieren. «Russland spielt auch hier eine enorm wichtige Rolle», betonte Ruhani nach Angaben des iranischen Präsidialamts.

Putin nannte den Iran nicht nur einen guten Nachbarn, sondern auch einen wichtigen strategischen Partner Russlands. Das Wiener Abkommen diene dem Weltfrieden und daher sei Nicht-Anerkennung dieses Abkommens für Moskau inakzeptabel. Der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow hatte zuvor Forderungen von US-Präsident Donald Trump nach einer Änderung des Atomabkommens als unrealistisch bezeichnet. Neue Klauseln hinzuzufügen sei absolut unmöglich, sagte er dem Fernsehsender RT.

Der eigentliche Anlass des Putin-Besuches war ein trilaterales Wirtschaftstreffen mit dem Iran und Aserbaidschan. Daher war auch der aserbaidschanische Präsident Ilham Aliyev in Teheran mit dabei. Auf der wirtschaftlichen Agenda standen die Zusammenarbeit im Energiebereich und der Ausbau der Bankbeziehungen und des Tourismus. Außerdem wollten die drei Länder sich gegenseitig über «neue Handelskorridore» besseren Zugang zu neuen Märkten verschaffen.

Putin betonte die Bedeutung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit den beiden Ländern. Alle drei seien große Energieproduzenten. «Das heißt nicht, dass wir konkurrieren. Das heißt, dass wir unsere Kräfte koordinieren», sagte Putin. Russland sei bereit, auch Gas über Aserbaidschan in den Nordiran zu liefern.

Putin traf in Teheran auch Irans obersten Führer Ajatollah Ali Chamenei. Es war sein dritter Besuch im Iran in den vergangenen zehn Jahren nach 2007 und 2015.

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