Ruhani: Festhalten am Atomabkommen

Foto: epa/Abedin Taherkenareh
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TEHERAN (dpa) - Der Iran will nach den Worten von Präsident Hassan Ruhani auch dann am Atomabkommen mit dem Westen festhalten, wenn die USA aus dem Deal aussteigen sollten. «Solange wir von dem Abkommen profitieren, bleiben wir verpflichtet, egal was (US-Präsident Donald) Trump tun wird», sagte Ruhani am Dienstag in Teheran.

Trump begeht nach den Worten Ruhanis einen Fehler, in dem er das 2015 geschlossene Abkommen als eine Errungenschaft der Vorgängerregierung von Barack Obama betrachte. Das Atomabkommen sei jedoch keine internationale Verpflichtung der Demokratischen Partei, sondern eine der USA, betonte der iranische Präsident.

Trotzdem sei es erfreulich und ein Sieg der Diplomatie, dass Trump auch ein Jahr nach seinem Amtsantritt den Deal nicht wie zuvor erklärt aufgekündigt habe. Dies wäre auch nicht klug gewesen, weil an dem Abkommen auch die anderen vier UN-Vetomächte China, Frankreich, Großbritannien und Russland sowie Deutschland beteiligt seien.

Mit dem Atomabkommen verpflichtetet sich der Iran für mindestens ein Jahrzehnt, wesentliche Teile seines Atomprogramms drastisch zu beschränken, um keine Atomwaffe bauen zu können. Im Gegenzug wurden die Sanktionen gegen Teheran aufgehoben und eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen mit dem Westen in Aussicht gestellt.

Was Trump mit dem Atomabkommen vorhabe, wüssten laut Ruhani weder der Iran noch die engsten Verbündeten der USA. Trump versuche jedoch mit allen Mitteln, das Abkommen zu sabotieren und folglich den Iran zu schwächen. Bislang habe er jedoch nur Israel und Saudi-Arabien von seiner Anti-Iran-Politik überzeugen können, sagte Ruhani.

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