NLA-Präsident: Wahlen nicht vor November/Dezember 2018

NLA-Präsident Pornpetch VichitcholchaiFoto: The Nation
NLA-Präsident Pornpetch VichitcholchaiFoto: The Nation

BANGKOK: Der Präsident des Übergangsparlaments NLA, Pornpetch Vichitcholchai, rechnet mit den nächsten Parlamentswahlen nicht vor November oder Dezember kommenden Jahres.

Im Juli hatte die Wahlkommission den August 2018 als möglichen Zeitpunkt für den Urnengang genannt. Diesen hält der Präsident für nicht realistisch. Die Wahlkommission habe nicht alle erforderlichen Arbeitsgänge berücksichtigt. Die Diskussion und Verabschiedung jedes Artikels des Grundgesetzes in drei Lesungen nehme mit bis zu 60 Tagen zu viel Zeit in Anspruch. Anschließend werde der NLA-Präsident das Grundgesetz dem Ministerpräsidenten vorlegen. Dieser benötige wiederum Zeit, bis er das Gesetz an den König zur Genehmigung weiterleite. Alle diese Schritte müssten bei einem Zeitrahmen für die Parlamentswahlen berücksichtigt werden. Und derzeit habe das NLA erst gut die Hälfte der erforderlichen Arbeit bewältigt, sagte Pornpetch.

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