Nahles: Wegfall der Vorrangprüfung ein Erfolg

Foto: epa/Carsten Koall
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BERLIN (dpa) - Seit einem Jahr haben Asylbewerber leichteren Zugang zum Arbeitsmarkt - den Wegfall der sogenannten Vorrangprüfung wertet Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles als Erfolg. «Durch die Neuregelung konnten bislang mehr als 7.000 Flüchtlinge eine Arbeit aufnehmen, die sonst zur Untätigkeit verdammt gewesen wären», sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Die Vorrangprüfung sieht vor, dass Arbeitsagenturen bei der Besetzung freier Jobs prüfen, ob nicht ein Deutscher oder EU-Bürger in Frage kommt. Wenn sich niemand findet, ist der Asylbewerber an der Reihe. Noch nicht anerkannte Migranten haben nach drei Monaten grundsätzlich Zugang zum Arbeitsmarkt.

Im August 2016 war dann die Vorrangprüfung in 133 von insgesamt 156 Agenturbezirken der Bundesagentur für Arbeit für die Dauer von drei Jahren weggefallen. 23 Agenturbezirke prüfen indessen weiter nach der alten Regelung.

Nach Angaben des Nahles-Ministeriums betrifft die Neuregelung nur Migranten, deren Verfahren noch nicht abgeschlossen ist, und die eine Aufenthaltsgestattung besitzen. Zudem gilt sie für Geduldete, deren Verfahren ablehnend beschieden wurde und die eigentlich zur Ausreise verpflichtet sind. Anerkannte Flüchtlinge haben dagegen uneingeschränkten Zugang zum Arbeitsmarkt.

2016 hatte die Bundesagentur in insgesamt 5.346 Fällen ihre Zustimmung verweigert, da Arbeitnehmer mit Vorrang zur Verfügung standen. Im Zeitraum Januar bis einschließlich Juni 2017 geschah dies nur noch in 119 Fällen, wie das Ministerium weiter erläuterte.

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Leserkommentare

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Ingo Kerp 11.08.17 16:58
Ganze 7.000 Flüchtlinge haben eine Arbeit aufnehmen können. Eine homöopathische Anzahl, gegenüber den Massen an Migranten, die ins Land geströmt sind. Tolle Leistung Fr. Nahles.
Jürgen Franke 10.08.17 15:18
Wichtig ist vor allem, dass die Menschen
weg von der Straße kommen und möglichst schnell integriert werden, damit sie nicht noch auf dumme Gedanken kommen. Anreize dafür sind bestimmt ausreichend vorhanden.