Merkel: Auch Aussetzen der Türkei-Verhandlungen möglich

Foto: epa/Stephanie Lecocq
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BERLIN (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hält auch eine Aussetzung der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei gegen den Willen einzelner Mitgliedstaaten für denkbar. «Es gibt auch die Möglichkeit, die Verhandlungen per Mehrheitsbeschluss zu suspendieren», sagte die CDU-Chefin der «Passauer Neuen Presse» (Samstag). «Ich bin dafür, dass wir alle Optionen abwägen.»

Merkel will die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei beim EU-Gipfel im Oktober thematisieren. Über einen kompletten Abbruch müssten die 28 Mitgliedstaaten einstimmig entscheiden, was wegen des Widerstands einzelner Länder derzeit aussichtslos erscheint.

Es gibt aber daneben die Möglichkeit der Aussetzung, die dann auch einen Stopp der Beitrittsbeihilfen in Milliardenhöhe für die Türkei ermöglichen würde. Bei einer Abstimmung darüber, müssten dann nur 16 der insgesamt 28 Mitgliedsstaaten zustimmen, sofern diese Staaten mindestens 65 Prozent aller Bürger in der Union vertreten.

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