Kriegsrecht im Süden verlängert

Foto: epa/Ezra Acayan / Pool
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MANILA (dpa) - Auf den Philippinen hat das Parlament das Kriegsrecht für den Süden des Inselstaates um ein Jahr bis Ende 2018 verlängert. In einer gemeinsamen Sitzung von Repräsentantenhaus und Senat gab es für einen entsprechenden Vorstoß von Präsident Rodrigo Duterte am Mittwoch eine klare Mehrheit. Begründet wurde dies damit, dass der Kampf gegen Anhänger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) auf der Insel Mindanao fortgesetzt werden müsse.

Das Kriegsrecht war erstmals Ende Mai über Mindanao verhängt worden, die zweitgrößte Insel des Landes im Süden. Damals hatten Islamisten die Großstadt Marawi erobert. Nach monatelangen blutigen Kämpfen mit mehr als 1.200 Toten haben Regierungstruppen die Stadt inzwischen wieder unter Kontrolle. Angeblich sind in der Region aber immer noch IS-Anhänger darum bemüht, neue Kämpfer zu werben.

Verteidigungsminister Delfin Loranzana sagte in der Debatte: «Die Rebellion ist nicht beendet. Sie hat sich nur an einen anderen Platz verlagert.» Derzeit werde von Islamisten vor allem versucht, in der Jugend neue Anhänger für den IS zu rekrutieren. Präsident Duterte hatte in einem Brief ans Parlament sogar vor der Errichtung eines Kalifats gewarnt.

Nach philippinischem Recht kann der Staatschef selbst für maximal 60 Tage das Kriegsrecht verhängen. Für eine Verlängerung benötigt er dann eine Mehrheit im Parlament. Duterte steht international wegen seines blutigen Vorgehens gegen echte und vermeintliche Drogenkriminelle in der Kritik. Dabei gab es seit seinem Amtsantritt vor anderthalb Jahren schon mehrere Tausend Tote.

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