Junta will Zulassung politischer Arbeit diskutieren

General Chalermchai Sitthisart, Armeechef und Generalsekretär des Militärrates NCPO. Foto: The Nation
General Chalermchai Sitthisart, Armeechef und Generalsekretär des Militärrates NCPO. Foto: The Nation

BANGKOK: Politische Parteien können darauf hoffen, nach den Trauerfeierlichkeiten für den verstorbenen König ihre Arbeit wieder aufzunehmen.

General Chalermchai Sitthisart, Armeechef und Generalsekretär des Militärrates NCPO, versprach am Mittwoch, die Junta werde die Aufhebung der Beschränkungen diskutieren. Das wäre insofern möglich, weil das Übergangsparlament die Gesetze zu Parteien inzwischen verabschiedet habe. Sie sehen eine Reihe von Fristen vor, bevor Parteien zu den Parlamentswahlen zugelassen werden. So müssen Parteien nach der Gesetzesveröffentlichung innerhalb von 180 Tagen 500 Mitglieder nachweisen. Seit dem Putsch im Mai 2014 sind landesweit Parteiversammlungen und Zusammenkünfte von mehr als fünf Frauen und Männer zu politischen Themen untersagt.

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