Luftblockade aufgehoben

Iraks Ministerpräsident Haidar al-Abadi. Foto: epa/Etienne Laurent
Iraks Ministerpräsident Haidar al-Abadi. Foto: epa/Etienne Laurent

BAGDAD (dpa) - Im vergangenen September stimmten Iraks Kurden mit überwältigender Mehrheit für die Unabhängigkeit. Doch Bagdads Zentralregierung ging gegen das Referendum vor und sperrte den Luftraum der Kurdengebiete.

Nach mehr als fünf Monaten hat die irakische Regierung eine Blockade des Luftraums der Kurdengebiete im Norden des Landes wieder aufgehoben. Ministerpräsident Haidar al-Abadi ordnete an, die dortigen Flughäfen auch für internationale Verbindungen wieder zu öffnen, wie das Büro des Regierungschefs am Dienstag mitteilte. Die kurdische Autonomieregierung in Erbil begrüßte die Entscheidung. Von dort hieß es, die ersten Flüge sollten am Donnerstag starten.

Iraks Zentralregierung hatte die Blockade Ende September verhängt. Sie reagierte damit auf die umstrittene Volksabstimmung, in der sich die Kurden mit überwältigender Mehrheit für die Unabhängigkeit vom Rest des Landes ausgesprochen hatten. Der Irak lehnt wie die Nachbarländer Türkei und Iran eine Abspaltung der Kurden ab.

In den vergangenen Monaten konnten die beiden kurdischen Flughäfen in den Städten Erbil und Sulaimanija nur vom Irak aus angeflogen werden. Eine Ausnahme gab es nur für muslimische Pilger, die nach Saudi-Arabien wollten. Die Blockade verschärfte die schwierige wirtschaftliche Lage in den kurdischen Autonomiegebieten des Landes.

Iraks Armee übernahm als Vergeltung für die Volksabstimmung zudem Gebiete im Norden des Landes, in die kurdische Truppen während der Kämpfe gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) vorgerückt waren, weil die Kurden auf diese Regionen Anspruch erheben. Dabei brachte Bagdad auch wichtige Ölquellen wieder unter Kontrolle.

Nach Al-Abadis Anordnung ist künftig Iraks Innenministerium für die Sicherheit der kurdischen Flughäfen zuständig. Auch die Passabteilungen der beiden Flughäfen würden mit dem Innenministerium verbunden. In der Vergangenheit waren allein die Kurden für die Flughäfen verantwortlich. Sie vergaben dort auch eigene Visa. Die Kurden genießen im Nordirak weitreichende Autonomierechte.

Der Ministerpräsident der Kurdengebiete, Nedschirwan Barsani, sagte, das Ende der Luftblockade sei ein Schritt nach vorne, um alle Probleme zwischen Erbil und Bagdad zu lösen. Die kurdischen Autonomiegebiete warteten auf weitere positive Schritte Al-Abadis.

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