Ex-Internetzensor stürzt über Korruption

 Ein Internet-Shop in Peking. Foto: epa/Wu Hong
Ein Internet-Shop in Peking. Foto: epa/Wu Hong

PEKING (dpa) - Chinas früherer oberster Internetwächter Lu Wei ist unter dem Verdacht der Korruption festgesetzt worden. Ihm werden «ernste disziplinarische Verstöße» vorgeworfen, wie chinesische Staatsmedien am Mittwoch berichteten. Mit dem Vorwurf umschreibt die Disziplinarkommission der Kommunistischen Partei in der Regel Korruptionsvorwürfe. Einzelheiten wurden nicht genannt.

Der verhasste Lu Wei personifizierte wie kein anderer die strenge chinesische Internetzensur, gefiel sich aber gleichzeitig bei Treffen mit Facebook-Gründer Mark Zuckerberg, Apple-Chef Tim Cook oder Amazon-Gründer Jeff Bezos. Bis 2016 führte der heute 57-Jährige die mächtige Cyber-Verwaltung, blieb aber Vize-Propagandachef und hielt zuletzt sogar noch einen Sitz im neuen Zentralkomitee.

Lu Wei ist der erste «Tiger», sprich hohe Funktionär, der seit dem 19. Parteitag im Oktober dem Anti-Korruptions-Kampf von Staats- und Parteichef Xi Jinping zum Opfer fällt. «Mit sechs anderen Personen, entweder Kollegen oder Familienmitgliedern, wurde Lu Wei vor ein paar Tagen für die Ermittlungen abgeholt», zitierte die Hongkonger Zeitung «South China Morning Post» am Mittwoch eine Quelle. Sein Sekretär, zwei mittlere Beamte und sein Fahrer seien vernommen worden.

Bei Korruptionsvorwürfen gegen Parteimitglieder ermittelt in China immer erst die Disziplinarkommission der Partei, nimmt den Beschuldigten auch in ihre Gewalt. Nach Abschluss der Untersuchungen wird der Angeklagte in der Regel aus der Partei ausgeschlossen und dann erst den normalen Justizbehörden zur Strafverfolgung übergeben.

In keinem Land der Erde wird die Internetfreiheit so mit Füßen getreten wie in China, stellte die US-Organisation Freedom House erst vergangene Woche in ihrem Jahresbericht wieder fest. Die Behörden sperren nicht nur soziale Netzwerke wie Facebook, Twitter, Youtube und Instagram, sondern blocken auch alle Googledienste sowie tausende Webseiten wie von der «New York Times», dem «Wall Street Journal» oder von Amnesty und Human Rights Watch. Ein Heer von Zensoren kontrolliert chinesische soziale Medien wie Weibo oder WeChat.

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