Einigkeit über Ausbau der gemeinsamen Verteidigungspolitik

Foto: epa/Emanuel Dunand
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BRÜSSEL (dpa) - Die Europäische Union treibt ihre gemeinsame Verteidigungspolitik voran. Der EU-Gipfel in Brüssel einigte sich am Donnerstag auf eine ständige strukturierte Zusammenarbeit auf dem Politikfeld, wie Ratspräsident Donald Tusk mitteilte. «Das ist ein historischer Schritt.» In den nächsten drei Monaten werde man daran arbeiten, das Projekt konkret umzusetzen. Auch der von der EU-Kommission geplante Verteidigungsfonds für gemeinsame Rüstungsprojekte fand Unterstützung der Staats- und Regierungschefs.

Darüber hinaus wurden sich die Gipfelteilnehmer einig, den Kampf gegen den internationalen Terrorismus zu verstärken und dabei vor allem gegen Radikalisierung im Internet vorzugehen. Sie forderten die Industrie auf, Technik zu entwickeln, die Gewaltbotschaften automatisch aufspürt und löscht.

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