Donaustrategie soll wieder in Gang

Archivbild: Foto: epa/Pool
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RUSSE (dpa) - Österreich, Rumänien und Bulgarien wollen die Entwicklung des Donauraumes vorantreiben. «Wir wollen den Fokus wieder auf die Donauregion, auf die Donaustrategie (der EU) richten», sagte Bulgariens Präsident Rumen Radew am Freitag in der bulgarischen Donaustadt Russe.

Die Donauregion biete enorme Möglichkeiten und wir sollten diese nutzen, erklärte Radew nach Gesprächen mit seinen Amtskollegen aus Österreich und Rumänien, Alexander Van der Bellen und Klaus Johannis.

Die drei Präsidenten nahmen in Russe an einer Konferenz über die Entwicklung des Donauraumes teil. Die Staatschefs der drei Donau-Anrainerstaaten bekräftigten ihren Willen, der im April 2011 zugestimmten Strategie der Europäischen Union für den Donauraum neuen Schwung zu verleihen. Schwerpunkte der Strategie für 14 EU- und Nicht-EU-Staaten sind unter anderem die Bereiche Infrastruktur, Umweltschutz und Wohlstand.

Die Region solle «viel zugänglicher» für den Verkehr werden, forderte Radew. Er verwies auf die «enormen Unterschiede» in punkto Wohlstand und Entwicklung innerhalb des Donauraumes.

Radew, Van der Bellen und Johannis erörterten bei einem informellen Treffen aktuelle europapolitische Fragen wie den nächsten EU-Finanzrahmen und den Brexit. Ziel sei es, eine Kontinuität bei den Schwerpunkten des aktuellen bulgarischen EU-Ratsvorsitzes auch in der österreichischen und rumänischen EU-Ratspräsidentschaft bis Mitte 2019 zu gewährleisten.

«Am Wichtigsten ist es, die europäischen Werte Solidarität, Einheit und Eintracht zu wahren», betonte Johannis nach einem Bericht der bulgarischen Nachrichtenagentur BTA. Rumänien übernimmt am 1. Januar 2019 den EU-Ratsvorsitz von Österreich, das die EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2018 innehaben wird.

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